Chinese legal status
Aktuellere und detailliertere Rechtsstandsdaten für CN-Patente
Wir laden nun chinesische Rechtsstandsdaten direkt von der Quelle. Das bedeutet:
- 1. Aktueller Rechtsstand für alle CN-Patente
- 2. Verbesserte Genauigkeit der zu erwartenden Verfallsdaten für CN-Patente
- 3. Verbesserte Daten zur Neuzuordnung von CN-Patenten
- 4. Weitere Informationen zu rechtlichen Schritten auf der Registerkarte Rechtlicher Status für CN-Patente
Aktueller Rechtsstand für alle CN-Patente
Rechtsstandsdaten für alle CN-Patente werden nun wöchentlich direkt vom chinesischen Patentamt empfangen und geladen. Der Rechtsstand von über 1 Million CN-Patenten wird aufgrund dieser neuen Rechtsstand-Quelle in unserer Datenbank aktualisiert. Die Auswirkungen sind besonders wichtig für Patente, die aufgrund fehlender Zahlung von Gebühren erloschen sind. Diese Informationen sind nun um 3-6 Monate schneller verfügbar.
Verbesserte Genauigkeit der zu erwartenden Verfallsdaten für CN-Patente
Die verbesserte Aktualität sowie die zusätzlichen Details, die wir nun für jedes Rechtsverfahren erhalten, haben es uns ermöglicht, die Berechnung der von uns erwarteten Verfallsdaten für CN-Patente erheblich zu verbessern.
Verbesserte Daten zur Neuzuordnung von CN-Patenten
Die Abdeckung und Aktualität unserer CN-Neuzuordnungsdaten wurde erheblich verbessert. Siehe untenstehendes Beispiel eines CN-Patents, das von Lenovo neu zu Motorola zugeordnet wurde.
Diese zusätzlichen Daten bedeuten, dass Sie eine klarere Vorstellung von der aktuellen Inhaberschaft der Patentfamilie sowie verbesserte Suchergebnisse der Anmelder erhalten.
Weitere Informationen finden Sie auf der Registerkarte Rechtlicher Status von CN-Patenten.
50 zusätzliche Rechtsereigniscodes und detailliertere Beschreibungen für jedes Ereignis sind künftig auf der Registerkarte Rechtlicher Status enthalten.
So profitieren die CN-Patente, welche Gegenstand der Lizenz(en) sind von zusätzlichen Details, wie zum Beispiel:
- Vertragsnummer
- Art der Lizenz
- Datum des Inkrafttretens
- Zedent
- Lizenzinhaber
Beispiel mit detaillierten Lizenzinformationen auf der Registerkarte Rechtlicher Status für das Patent CN1678095.
Beispiel mit detaillierten Lizenzinformationen auf der Registerkarte Rechtlicher Status für das Patent CN101444297.