Geschützte Länder

Wie Sie die typischen Fallstricke beim Patentschutz umgehen

Herauszufinden, in welchem Land eine Erfindung geschützt ist, kann schwierig sein. Eine einfache Durchsicht der Publikationsliste reicht bei Weitem nicht aus, da manche Länder keine Dokumente veröffentlichen. Beispielsweise werden in einigen wichtigen Ländern wie etwa Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Italien, Schweden, Belgien, Luxemburg oder den Niederlanden Patente, die das europäische Patentverfahren durchlaufen (EP), nicht neu veröffentlicht. Diese Vorgehensweise setzt sich auch in Deutschland allmählich durch.

Daher ist es notwendig, den Rechtsstand in jedem einzelnen europäischen Land zu untersuchen, um herauszufinden, ob die Erfindung dort tatsächlich geschützt ist. Dieser Prozess ist arbeits- und zeitintensiv und überdies ineffizient.

Auf einen Blick sehen, wo eine Erfindung geschützt ist

Questel hat deshalb ein neues äußerst hilfreiches Feld mit einer Länderliste integriert, in dem Sie für eine aktive Patentfamilie auf einen Blick ablesen können, wo Patentrechte entweder angemeldet oder erteilt sind. Dieses Feld mit der Bezeichnung „Protected countries“ (Geschützte Länder) ist auf den Registerkarten „Preview“ (Vorschau) und „Biblio“ (Bibliographie) verfügbar.

Im obigen Beispiel sind die folgenden Länder, in denen die Erfindung tatsächlich vollständig geschützt ist, nicht in der Publikationsliste enthalten:

Im neuen Feld „Protected countries“ (Geschützte Länder) sehen Sie diese entscheidenden Angaben auf einen Blick. Und wenn Sie die Maus über die Flagge eines Landes bewegen, wird die Liste der Patentnummern eingeblendet, die mit den Patentrechten in diesem Land verbunden sind. Pro Land können mehrere Patentnummern vorhanden sein, beispielsweise ein nationales und ein europäisches Patent oder auch mehrere nationale Patente für ein und dasselbe Land.

Das Feld „Protected Countries“ (Geschützte Länder) ist standardmäßig auf der Registerkarte Biblio (Bibliothek) verfügbar:

Das Feld „Protected Countries“ (Geschützte Länder) kann außerdem auf der Registerkarte Preview (Vorschau) angezeigt werden. Um das Feld anzuzeigen, klicken Sie auf die Schaltfläche Edit Preview (Vorschau bearbeiten) und fügen Sie das Feld zur Liste der anzuzeigenden Felder hinzu:

Märkte unvoreingenommen analysieren

Mit Orbit Intelligence können Sie Analysen nach Schutzland durchführen.

Zur Durchführung einer solchen Analyse wählen Sie im Menü „Recommended visualizations“ (Empfohlene Visualisierungen) das Diagramm „Market & competitors location“ (Märkte und Standorte von Wettbewerbern) aus, oder wählen Sie das entsprechende Feld im Menü „Settings“ (Einstellungen) aus.