US Gründe für Zurückweisungen

Erkennen Sie hauptblockierende Patente zitiert von USPTO Prüfern

Der US-Datei File Wrapper entnommen, sind die dort aufgeführten Gründe für die Ablehnung die wichtigsten Informationen, die von US-Prüfern gegeben werden. Im Orbit-Tab „Zitierungen‘ finden Sie nun Veröffentlichungen, die als Grund für die Ablehnung angeführt werden. Darüber hinaus wird das Zitat mit seinem Typus des Ablehnungsgrundes in Verbindung gebracht.

Klassifizierungstypen für Ablehnungsgründe können die Folgenden sein:

Diese US-Ablehnungsgründe werden die Analyse von Prüferzitierungen bereichern, insbesondere wenn Sie zusätzlich zu den im Tab "Zitierungen" ausgewiesenen Kategorien der EPA-Prüfer-Zitierungen (X, Y, A, etc.) überprüft werden.

Rechtlicher Status

Wenn Sie tiefer in die Gründe für die Ablehnung einsteigen wollen, werden im Tab „Rechtsstatus“ weitere Informationen angezeigt einschließlich des Datums der Ablehnung (RJD), der Nummer der/des abgelehnten Ansprüche/Anspruches, des abgelehnten Zitats (rjct) und einer Angabe, ob die Entscheidung des Prüfers rechtskräftig ist oder nicht/non-final (RJST).

Der Rechtsstand wird zudem eine zweite Ebene von Ablehnungsgrundkategorien auflisten wie unten aufgeführt:

Alle Definitionen oben wurden zum besseren Leseverständnis vereinfacht. Detaillierte Informationen finden Sie auf der USPTO Webseite.

Suche

Suche nach Zitierungen

Möchten Sie Dokumente mit Ablehnungsgründen abrufen? Suchen Sie einfach nach Cat/CTN = 102 oder CAT/CTN = 103 oder CAT/CTN = DBL, um die entsprechenden Dokumente zu finden. Wenn Sie zum Beispiel Dokumente abrufen wollen, die für die Offensichtlichkeit in Europa und den USA abgelehnt wurden, geben Sie einfach Cat/CTN = 103 AND Cat/CTN = Y ein.

Orbit Intelligence bietet bereits alle folgenden EPA-Zitierungskategorien an: X, Y, A, O, P, T, E, D, L. Sind Sie nicht mit EU-Ablehnungscodes vertraut? Falls dem so ist, dann lesen Sie dieses vereinfachte PDF, das vom EPA verfasst wurde oder sehen Sie hier die vollständigen Details.

 

Suche im Rechtsstand

Um tiefen zu gehen, können Sie im rechtlichen Status suchen. Diese Recherche liefert die zusätzlichen Kategorien, die keine anderen Dokumente (101, 112...) zitieren sowie die Information, ob es sich um eine nicht-endgültige (NF) oder endgültige Ablehnung (FR) handelt.

Sie können nach einem der folgenden Codes suchen: 101nf, 102nf, 103nf, 112nf, 121nf, 101fr, 102fr, 103fr, 112fr, 121nf, dblnf, dblfr, 101alcnf, 101alcfr, 101mmnf, 101mmfr.

DBL steht für Doppelpatent, ALC für Alice, MM für Myriad/Mayo.

Beispiele: