US Gründe für Zurückweisungen
Erkennen Sie hauptblockierende Patente zitiert von USPTO Prüfern
Der US-Datei File Wrapper entnommen, sind die dort aufgeführten Gründe für die Ablehnung die wichtigsten Informationen, die von US-Prüfern gegeben werden. Im Orbit-Tab „Zitierungen‘ finden Sie nun Veröffentlichungen, die als Grund für die Ablehnung angeführt werden. Darüber hinaus wird das Zitat mit seinem Typus des Ablehnungsgrundes in Verbindung gebracht.
Klassifizierungstypen für Ablehnungsgründe können die Folgenden sein:
- 102: nicht-neuartige Themen
- 103: offensichtliche Thematik
- DBL: (101) doppelte Patentierung, Anspruch wird vorweggenommen oder offensichtlich angesichts eines anderen Anspruchs in einem separaten Patent durch denselben Anmelder eingereicht
Diese US-Ablehnungsgründe werden die Analyse von Prüferzitierungen bereichern, insbesondere wenn Sie zusätzlich zu den im Tab "Zitierungen" ausgewiesenen Kategorien der EPA-Prüfer-Zitierungen (X, Y, A, etc.) überprüft werden.
Rechtlicher Status
Wenn Sie tiefer in die Gründe für die Ablehnung einsteigen wollen, werden im Tab „Rechtsstatus“ weitere Informationen angezeigt einschließlich des Datums der Ablehnung (RJD), der Nummer der/des abgelehnten Ansprüche/Anspruches, des abgelehnten Zitats (rjct) und einer Angabe, ob die Entscheidung des Prüfers rechtskräftig ist oder nicht/non-final (RJST).
Der Rechtsstand wird zudem eine zweite Ebene von Ablehnungsgrundkategorien auflisten wie unten aufgeführt:
- 100: Definitionen/America Invents Act (AIA) provisions
- 101: Gegenstand nicht patentierbar
- 101ACL: ALICE, die Erfindung ist nicht wesentlich mehr als eine abstrakte Idee
- 101MM: Myriad/MAYO, Es werden Ansprüche geltend gemacht, ein Naturgesetz, ein Naturphänomen oder ein Produkt der Natur zu beanspruchen
- 102 A-G:
- 102a Die Erfindung war bekannt oder wurde von anderen in diesem Land verwendet
- 102b die Erfindung wurde patentiert oder in einer gedruckten Publikation in diesem oder einem fremden Land beschrieben.
- 102c der Erfinder beabsichtigt, die Erfindung aufzugeben
- 102d die Erfindung wurde zunächst patentiert oder vom Anmelder mehr als 12 Monate vor der Einreichung des Antrags in den USA patentiert
- 102e die Erfindung wurde bereits in einer eingereichten Anmeldung beschrieben
- 102f der Anmelder/Erfinder hat nicht selbst das zur Patentierung beantragte Thema erfunden
- 102g ein anderer beteiligter Erfinder stellt fest, dass die Erfindung von ihr/ihm gemacht und nicht aufgegeben wurde.
- 103 A-C:
- 103a: die offenbarte Erfindung ist dem Stand der Technik zu ähnlich
- 103b: die offenbarte Erfindung ist dem biotechnologischen Stand der Technik zu ähnlich
- 103c: der Anspruch wird aufgrund von Sekundärverweisen abgelehnt (z.B. gemeinsame Forschungsvereinbarung...)
- 112: Gegenstand der Ansprüche sind in der Spezifikation unbegrenzt oder nicht ordnungsgemäß offengelegt
- 112a: Merkmale in den Ansprüchen werden nicht in der Spezifikation oder Zeichnung offengelegt
- 112b: die Spezifikation liegt nicht deutlich auf der beanspruchten Erfindung
- 112c: das Anspruchsformular wird abgelehnt (abhängig, unabhängig...)
- 112d: der Anspruch in abhängiger Form wird aufgrund von Bezugnahme (oder fehlender) abgelehnt
- 112e: der Anspruch in mehrfacher abhängiger Form wird aufgrund von Bezugnahme (oder fehlender) abgelehnt
- 112f: Das Element des Anspruchs auf Kombination wird abgelehnt
- 121: Zwei oder mehr unabhängige und unterschiedliche Erfindungen werden in einer Anwendung beansprucht
Alle Definitionen oben wurden zum besseren Leseverständnis vereinfacht. Detaillierte Informationen finden Sie auf der USPTO Webseite.
Suche
Suche nach Zitierungen
Möchten Sie Dokumente mit Ablehnungsgründen abrufen? Suchen Sie einfach nach Cat/CTN = 102 oder CAT/CTN = 103 oder CAT/CTN = DBL, um die entsprechenden Dokumente zu finden. Wenn Sie zum Beispiel Dokumente abrufen wollen, die für die Offensichtlichkeit in Europa und den USA abgelehnt wurden, geben Sie einfach Cat/CTN = 103 AND Cat/CTN = Y ein.
Orbit Intelligence bietet bereits alle folgenden EPA-Zitierungskategorien an: X, Y, A, O, P, T, E, D, L. Sind Sie nicht mit EU-Ablehnungscodes vertraut? Falls dem so ist, dann lesen Sie dieses vereinfachte PDF, das vom EPA verfasst wurde oder sehen Sie hier die vollständigen Details.
Suche im Rechtsstand
Um tiefen zu gehen, können Sie im rechtlichen Status suchen. Diese Recherche liefert die zusätzlichen Kategorien, die keine anderen Dokumente (101, 112...) zitieren sowie die Information, ob es sich um eine nicht-endgültige (NF) oder endgültige Ablehnung (FR) handelt.
Sie können nach einem der folgenden Codes suchen: 101nf, 102nf, 103nf, 112nf, 121nf, 101fr, 102fr, 103fr, 112fr, 121nf, dblnf, dblfr, 101alcnf, 101alcfr, 101mmnf, 101mmfr.
DBL steht für Doppelpatent, ALC für Alice, MM für Myriad/Mayo.
Beispiele:
- Die Suche nach Co/Act = US/101+ wird alle Dokumente mit einem Zitat 101 unabhängig von der Unterkategorie abrufen.
- Die Suche nach Co/Act = US/101alcfr wird alle Dokumente mit einem Zitat 101 Alice, das endgültig ist, abrufen.
- Die Suche nach Co/Act = US/103+ und Microsoft/PA in Fampat wird Familien mit Ablehnungsgrund 103 (Finale und nicht-Finale) abrufen, in denen Microsoft als Anmelder aufgeführt ist.