Ablehnungsgründe aufgrund von USPTO-Prüferentgegenhaltungen

Für die einzelnen USPTO-Prüferentgegenhaltungen sind nun zusätzliche Informationen verfügbar

• Entgegenhaltungskategorie-Codes 102, 103 usw.
• Datum der Entgegenhaltung
• Liste der betroffenen Ansprüche
• Ablehnungsstatus „Final“ (final) oder „Non-final“ (nicht final)
• PDF aus USPair mit umfassenden Korrespondenzdetails

Auf der Registerkarte „Citation“ (Entgegenhaltung) ist ab sofort ein Link mit der Bezeichnung „Rejection Detail“ (Details zur Ablehnung) verfügbar, wenn es sich um eine 102- oder 103-Entgegenhaltung handelt:

Wenn Sie auf den Link klicken, wird eine neue Seite angezeigt, auf der alle Entgegenhaltungen zwischen diesen beiden Familien mit den Details und einem direkten Link zum zugewiesenen Teil des Dateiumschlags gemäß USPair angezeigt werden: