Questel hat die Einführung von 3 neuen Quellen zu Rechtsstandsdaten vervollständigt: US Pair, USPTO Gazette, FDA Orange Book

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Sofortige Aktualisierungen

Diese neuen Datenquellen ergänzen unsere bestehende Rechtsstandsdatenbank und ermöglichen uns, effizient die Zeitverzögerung zwischen den Rechtsstandsänderungen bei der USPTO und den Darstellungen dieser Änderungen in unserer Datenbank zu eliminieren. Unsere Rechtsstandsdatenbank wird wöchentlich aktualisiert mit den neuen Daten von US Pair und der USPTO Gazette.

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Zusätzliche Details

US Pair

US PAIR ist das Abfrageportal der USPTO zu Patentantragsstellungsinformationen. Es enthält alle aktuellen Rechtsstandsinformationen für alle veröffentlichten US Patente und Antragsstellungen

USPTO Gazette

Die USPTO Offizielle Gazette wird wöchentlich durch die USPTO (US Patentbehörde) veröffentlicht. Es enthält Informationen zum Rechtsstatus von US Patenten wie:

• Oppositionsverfahren, bearbeitet durch „Patent Trial and Appeal Board“ (PTAB) inklusive Inter Partes Reviews (IPRs) und Wiederholungsprüfungsanträgen.
• Bekanntmachungen zu Aufrechterhaltungsgebühren, Zahlungen, Erlöschen & Wiederherstellung
• Lizenzinformationen

FDA Orange book

Das “Orange Book” wird durch die FDA (US Food and Drug Administration) veröffentlicht und enthält eine Liste von Arzneimitteln und dazugehörigen Patenten, die basierend auf Wirksamkeit und Sicherheit auf dem US Markt zugelassen wurden. Aus Patentsicht sind diese Informationen entscheidend, weil die zugelassenen Arzneimittel oftmals mit „Fristverlängerung“ erteilt werden, die das Ablaufdatum der zugeordneten Patente über die Standardlaufzeit von max. 20 Jahren hinaus verschiebt.

Eine Liste von neuen Rechtsstandsereigniscodes, die unserer Rechtsstandsdatenbank hinzugefügt wurden, finden Sie hier:
Verzeichnis der neuen Rechtsstandereigniscodes herunterladen.

Alle dies kann im Tab Rechtlicher Status angesehen und direkt in Orbit Intelligence gesucht werden.