Defensivpublikation

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Research Disclosure ist eine schnelle und effektive Methode zum Schutz Ihrer Erfindungen

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Unternehmen, die bei uns veröffentlichen, haben die Gewissheit, dass ihre Offenlegungen von den Patentbehörden gefunden werden.

Eine Defensivpublikation (auch Sperrveröffentlichung genannt) ist die gezielte Veröffentlichung der Einzelheiten einer Erfindung im öffentlichen Raum zur Schaffung eines Stands der Technik mit dem Zweck, zu verhindern, das andere ein Patent auf die gleiche Erfindung erlangen. Das übergeordnete Ziel liegt darin, das Recht auf Nutzung der veröffentlichten Erfindung zu sichern. Studien belegen, dass bis zu zwei Drittel aller Unternehmen, die Patente anstreben, diese Methode im Rahmen ihrer IP-Strategie aktiv einsetzen.

Der vielleicht effektivste Kanal zur Veröffentlichung einer Erfindung ist Research Disclosure, der Service für Defensivpublikation. Research Disclosure, gegründet 1960, ist der Branchenstandard und wird von Questel Ireland betrieben.

Wie können Sie mit einer Defensivpublikation Patente blockieren?

Einfach ausgedrückt, können Sie Defensivpublikationen nutzen, um nachfolgende Patente an zwei Punkten zu blockieren:

1. Durch Prüfer während des Prüfungsprozesses

Diese Option wird bevorzugt, weil dabei die Prüfer die Arbeit vor Erteilung des Patents leisten.

2. Durch Widerspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren

Option 2) ist ebenfalls eine wichtige Möglichkeit, aber potenziell mit höheren Kosten verbunden, besonders bei Gerichtsverfahren.

Warum nutzen Unternehmen Defensivpublikationen?

Die Argumente für die Verwendung von Defensivpublikationen werden offensichtlich, wenn wir die wichtigsten anderen Instrumente zum Schutz von Erfindungen betrachten: Patente und Betriebsgeheimnisse. Wie können Defensivpublikationen im Vergleich hierzu eingesetzt werden?

Patente sind wirkungsvolle Instrumente, können aber teuer sein. Eine Defensivpublikation kann die kostengünstigere Alternative sein. Bei der Entscheidung zwischen Patent und Publikation muss zwischen geschäftlichen Aspekten (ist eine Patentierung wünschenswert?) und rechtlichen Aspekten (ist eine Patentierung möglich?) abgewogen werden. Eine Umfrage von Questel unter den Kunden von Research Disclosure hat ergeben, dass Defensivpublikationen in folgenden Situationen verwendet werden:

  • Es wäre schwierig, die Erfindung patentieren zu lassen.
  • Die Erfindung bezieht sich auf ein Produkt, das bereits gut geschützt ist.
  • Ein Patent wäre nicht profitabel.
 
Eine andere Studie zeigt die Risiken in Verbindung mit Betriebsgeheimnissen auf und belegt, dass Defensivpublikationen gegenüber Betriebsgeheimnissen bevorzugt werden, wenn die Wahrung der eigenen Handlungsfreiheit von entscheidender Bedeutung ist. Das ist besonders dann der Fall, wenn ein hohes Risiko besteht, dass ein Wettbewerber die Erfindung neu erfindet und diese Neuerfindung dann patentieren lässt.

Wo können Sie veröffentlichen?

Obwohl jegliches Dokument, das der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist, eindeutig als Stand der Technik definiert wird, sind nicht alle Kanäle gleich wirkungsvoll für eine Defensivpublikation. Kunden von Questel berichten, dass die Hauptkriterien für die Wahl eines Veröffentlichungskanals für Defensivpublikationen folgende sind: Vertrauenswürdigkeit bei Gericht, Zugänglichkeit für Patentprüfer, Möglichkeit zur anonymen Veröffentlichung, Kosten und Geschwindigkeit des Verfahrens.

Vertrauenswürdigkeit bei Gericht

Research Disclosure ist weltweit bei Gerichten als unabhängige Quelle für Veröffentlichungsnachweise anerkannt. Dadurch können Kosten für Widerspruchsverfahren erheblich reduziert werden. Unser System der vollständigen Veröffentlichung als Druckversion und online erfüllt die weltweiten gerichtlichen Nachweisanforderungen.

Zugänglichkeit für Patentprüfer

Wie schon erwähnt, besteht eine der beiden Möglichkeiten zum Blockieren eines Patents durch eine Veröffentlichung darin, dass Patentprüfer diese im Verlauf des Prüfungsverfahrens finden. Das ist in den meisten Fällen die bevorzugte Methode, da die Prüfer die Blockierung des Patents erledigen, bevor es erteilt wird. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass die Prüfer Zugang zu der Quelle haben, in der die Offenlegung veröffentlicht ist, und sie durchsuchen. Research Disclosure wird von führenden Patentämtern durchsucht und hat PCT-Mindestdokumentationsstatus.

Anonyme Veröffentlichung

Research Disclosure bietet die Möglichkeit zur anonymen Veröffentlichung, sodass ein Artikel veröffentlicht werden kann, ohne dass der Erfinder oder die veröffentlichende Organisation offenbart wird. Das ist in den meisten Situationen vorteilhaft: Dadurch wird ebenfalls ein Stand der Technik mit patentblockierender Wirkung geschaffen, dem Wettbewerb aber das Identifizieren der Veröffentlichung erheblich erschwert.

Das Kriterium Kosten umfasst sowohl die Gebühren selbst als auch möglichst geringe Kosten für Experten-Arbeitszeit und die Einfachheit des Publikationsprozesses. 

Ebenfalls wichtig ist die Geschwindigkeit – mit einem Service wie Research Disclosure können Sie Ihre Offenlegung mit einem rechtlich verlässlichen Publikationsdatum sofort veröffentlichen.

Wie können Sie mit Research Disclosure veröffentlichen?

Der Publikationsprozess von Research Disclosure ist denkbar einfach

Sie laden einen Artikel über ein Online-Einreichungsformular hoch. Sobald er genehmigt ist, machen wir ihn zur Online-Recherche verfügbar und benachrichtigen Sie über das Veröffentlichungsdatum im Druckform-Journal. Dieser Prozess ist normalerweise innerhalb weniger Minuten abgeschlossen.

Ihre Veröffentlichung:

  • Ist danach sofort für die Online-Recherche verfügbar, sodass Patentprüfer darauf zugreifen können, die auch verpflichtet sind, die Datenbank zur Prüfung von PCT-Anmeldungen durchsuchen müssen.

 

  • Wird anschließend im monatlichen Research Disclosure Journal veröffentlicht, wodurch die rechtliche Zuverlässigkeit untermauert wird.

 

Die Option zur anonymen Veröffentlichung in Research Disclosure erschwert es Wettbewerbern, die Publikation zu identifizieren und zuzuordnen.

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